Bundesverwaltungsgericht  erklärt Bleiberecht von 1990 für ungültig

Dieser Richterspruch trifft nicht nur unsere Gemeinschaft, sondern den Rechtsstaat ins Mark:

20 Jahre nachdem  die Yeziden in der Türkei Bleiberecht erhielten, das lebenslang gelten sollte, ist es damit vorbei. Das Bleiberecht gilt nicht mehr. So will es das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil, das jetzt beginnt, Folgen zu tragen. Wer noch eine Aufenthaltserlaubnis besitzt und lange Jahre staatliche Hilfe bezogen hat, ist damit der Gefahr ausgesetzt, abgeschoben zu werden. Das trifft vor allem Ältere, die keine Chance auf Ausbildung und Arbeit mehr hatten, nachdem sie lange Jahre hier mit Duldung lebten.

Wir halten diese Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts für einen groben Verstoß gegen Verfassungsrecht. Ein Bleiberecht, das von den zuständigen staatlichen Stellen gewährt wurde, und zwar ohne Einschränkung lebenslang, kann nicht nach 20 Jahre für ungültig erklärt werden. Der für alle Bürger fundamental wichtige Rechtsgrundsatz, wonach die Menschen auf Behördenentscheidungen vertrauen dürfen, wäre damit abgeschafft. Der Rechtsgrundsatz des Vertrauensschutzes wird in dem Urteil nicht einmal erwähnt.

Das Urteil  – BVerwG 1 C 40.07  vom 27. Januar 2009, Vorinstanz   OVG Lüneburg  11 LB 69/07 –  wurde bekannt, weil jetzt die Folgen sichtbar werden: Betroffene werden überprüft, ob sie als „integriert“ gelten und eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 4 Satz 2 (Aussetzung der Abschiebung wegen „außergewöhnlicher  Härte“) erhalten können. Wer noch eine Aufenthaltserlaubnis besitzt und lange Jahre staatliche Hilfe bezogen hat, ist damit der Gefahr ausgesetzt, abgeschoben zu werden.

Die These des Gerichts:  Für den Bleiberechts-Erlass des Landes Niedersachsen von 1990 hätte beim Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetzes im Jahr 2005 die Zustimmung des Bundesinnenministers eingeholt werden müssen. Weil das unterblieben sei, gelte  der Erlass nicht mehr. Der Erlass hatte geregelt, dass Yeziden aus der Türkei nicht abgeschoben werden, sondern lebenslang in Deutschland bleiben können, wenn sie ihr Asylverfahren beenden.

Im Jahr  2004 war das Ausländergesetz  geändert worden, es heißt seitdem Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Es trat 2005 in Kraft.  Mit diesem Gesetz  sei der Erlass abgeschafft worden, erklärt das Gericht. Denn  der Bundesinnenminister (BMI)  hätte jetzt dem alten Erlass von 1990 zustimmen müssen. Das sei nicht geschehen. Dieses „Einvernehmen“ sei aber erforderlich. Das ist, wie wir noch zeigen werden, falsch.

Das Bleiberecht wird damit nachträglich zu einer Episode erklärt – jetzt geht es im Zweifel wieder ab in die Türkei. Das ist unhaltbar.

Wir hatten bisher angenommen, dass ein Bleiberecht schon wegen seiner Bezeichnung nicht widerrufbar ist. Oder dass man beispielsweise ein legal gebautes Haus nicht deshalb nach 20 Jahren abreißen muss, weil die Genehmigungsbehörde nach 15 Jahren eine andere Behörde nicht um Zustimmung gebeten hat.

Wir raten dazu, sich das Bleiberecht nicht wegnehmen zu lassen, sondern sich rechtlich dagegen zu wehren. Wer in seiner Aufenthaltserlaubnis den Hinweis auf „§ 23 Abs. 1 AufenthG“ liest, kann sicher sein, dass er oder seine Eltern dieses Bleiberecht  1990  bis 1995 erhalten haben.

In der folgenden Analyse  wollen wir darstellen, aus welchen rechtlichen Gründen das Urteil unhaltbar ist.  Das ist nicht so kompliziert wie es auf den ersten Blick scheint. Man muss nur beachten, dass bis 2005 die Bezeichnung „Ausländergesetz“  gebraucht wurde, ab 2005 „Aufenthaltsgesetz“.

Rechtsgrundlage des Bleiberechts 1990 war § 32 Ausländergesetz:

Die oberste Landesbehörde kann aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland anordnen, daß Ausländern aus bestimmten Staaten oder daß in sonstiger Weise bestimmten Ausländergruppen nach den §§ 30und 31 Abs. 1 eine Aufenthaltsbefugnis erteilt wird und daß erteilte Aufenthaltsbefugnisse verlängert werden.

Mit Wirkung ab 1991 kam folgender Satz hinzu:

Zur Wahrung der Bundeseinheitlichkeit bedarf die Anordnung des Einvernehmens mit dem Bundesministerium des Innern.

Ab 2005 heißt es im Aufenthaltsgesetz:

§ 23 Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden; Aufnahme bei besonders gelagerten politischen Interessen

(1) Die oberste Landesbehörde kann aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland anordnen, dass Ausländern aus bestimmten Staaten oder in sonstiger Weise bestimmten Ausländergruppen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird. Die Anordnung kann unter der Maßgabe erfolgen, dass eine Verpflichtungserklärung nach § 68 abgegeben wird. Zur Wahrung der Bundeseinheitlichkeit bedarf die Anordnung des Einvernehmens mit dem Bundesministerium des Innern.

Die Aufenthaltserlaubnisse werden seit 2005 mit dem Zusatz „ § 23 Abs. 1“ ausgestellt. In Oldenburg werden sie jedoch  jetzt  nach  § 25 Abs. 4 Satz 2 Aufenthaltsgesetz erteilt:

§ 25 Aufenthalt aus humanitären Gründen   Abs. 4 Satz 2:

Eine Aufenthaltserlaubnis kann abweichend von § 8 Abs. 1 und 2 verlängert werden, wenn auf Grund besonderer Umstände des Einzelfalls das Verlassen des Bundesgebiets für den Ausländer eine außergewöhnliche Härte bedeuten würde.

Die Behörde fordert vorher ein Gespräch und prüft den Grad der „Integration“, der vor allem daran gemessen wird, ob der Betroffene eigenes Geld verdient. Das können unsere Seniorinnen und Senioren, die als Erwachsene 1985 ins Land kamen und  danach mit Asylverfahren oder geduldet hier lebten und keine Weiterbildungs- und Arbeitsmarkt-Chancen hatten, oft nicht vorweisen.

Sie sind in Gefahr, ihre häufig schon eingebürgerten und erwachsenen Kinder verlassen zu müssen und  unter den für Yeziden nach wie vor unsäglichen und gefährlichen Umständen in der Türkei zu leben. Ob das dann eine „außergewöhnliche Härte“ ist,  entscheiden die Behörden.

Die Behauptung, dass es an der ab 2005 „zwingend“ vorgeschriebenen Zustimmung fehle, ist von Ablauf her, aber auch vom Gesetzestext her unsinnig:

Die Formulierung des heutigen § 23 Abs. 1  gibt nichts dafür her, dass sie bis in die Zeit ab Geltung des Ausländergesetzes von 1965 gelten und ggf. eine rückwirkende Aufhebung von Erlassen produzieren soll.

Das Gericht erklärt, im Ausländergesetz 1991 habe es noch eine Übergangsvorschrift gegeben, wonach das Einvernehmen mit den Erlassen aus der Zeit vor 1991 nicht zwingend sei. Diese Übergangsvorschrift gebe es seit 2005 nicht mehr.

Offensichtlich ist § 100 AuslG 1991 gemeint:

AuslG § 100 Übergangsregelung für ehemalige Asylbewerber

(1) Einem Ausländer,

1.     dessen Asylverfahren unanfechtbar ohne Anerkennung als Asylberechtigter abgeschlossen ist,

2.     der auf Grund einer Verwaltungsvorschrift des Landes oder einer Entscheidung im Einzelfall aus rechtlichen oder humanitären Gründen wegen der Verhältnisse in seinem Herkunftsland nicht abgeschoben worden ist oder

3.     dessen Aufenthalt wegen eines sonstigen von ihm nicht zu vertretenden Ausreise- und Abschiebungshindernisses nicht beendet werden kann,

kann eine Aufenthaltsbefugnis erteilt werden, wenn er sich im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes seit mindestens acht Jahren auf Grund einer Aufenthaltsgestattung nach dem Asylverfahrensgesetz oder geduldet im Bundesgebiet aufhält; Aufenthaltszeiten vor Stellung des Asylantrages bleiben außer Betracht. § 30 Abs. 5 findet keine Anwendung.

(2) Dem Ehegatten und den ledigen Kindern eines Ausländers, dem nach Absatz 1 eine Aufenthaltsbefugnis erteilt wird, wird eine Aufenthaltsbefugnis erteilt, wenn sie sich im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes auf Grund einer Aufenthaltsgestattung nach demAsylverfahrensgesetz oder geduldet im Bundesgebiet aufhalten.

(3) Die Absätze 1 und 2 finden keine Anwendung auf Ausländer, die ausgewiesen sind oder die wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig zu Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten oder zu einer Geldstrafe von mehr als 180 Tagessätzen verurteilt worden sind.

(4) Eine Anordnung der obersten Landesbehörde nach § 32 zur Ausführung der Absätze 1 und 2 bedarf nicht des Einvernehmens mit dem Bundesministerium des Innern.

Geregelt ist damit, dass die Folgewirkung  eines wie auch immer gearteten Landes-Erlasses keiner Bundes-Zustimmung bedurfte.

Der Gesetzgeber hätte an dieser Stelle den Hinweis einfügen können, dass er diese Folgewirkungen – weitere Erteilung von Aufenthaltsbefugnissen – davon abhängig macht, dass nachträglich die Zustimmung zu den Erlass eingeholt wird und andernfalls die Erteilung oder Verlängerung ausgeschlossen ist. Das ist nicht geschehen. Schon daraus folgt das Einverständnis. Für die erteilten Aufenthaltstitel wurde gewissermaßen Bestandsschutz gewährt, was in der Gesetzgebung nicht unüblich ist.

Eine Fortschreibung der Übergangsregelung im AufenthG  2005 war für diese Fälle entbehrlich. Sie fand im Gegensatz zur Behauptung des Gerichts dennoch statt:

§ 101 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte

(2) Die übrigen Aufenthaltsgenehmigungen (außer der unbefristeten AE) gelten fort als Aufenthaltserlaubnisse entsprechend dem ihrer Erteilung zu Grunde liegenden Aufenthaltszweck und Sachverhalt.

Als „Sachverhalt“  ist  das Bleiberecht nirgends ausgeschlossen.

§ 102 Fortgeltung ausländerrechtlicher Maßnahmen und Anrechnung

(1) Die vor dem 1. Januar 2005 getroffenen sonstigen ausländerrechtlichen  Maßnahmen, insbesondere zeitliche und räumliche Beschränkungen, Bedingungen und Auflagen, Verbote und Beschränkungen der politischen Betätigung sowie Ausweisungen, Abschiebungsandrohungen, Aussetzungen der Abschiebung und Abschiebungen einschließlich ihrer Rechtsfolgen und der Befristung ihrer Wirkungen sowie begünstigende Maßnahmen, die Anerkennung von Pässen und Passersatzpapieren und Befreiungen von der Passpflicht, Entscheidungen über Kosten und Gebühren, bleiben wirksam. Ebenso bleiben Maßnahmen und Vereinbarungen im Zusammenhang mit Sicherheitsleistungen wirksam, auch wenn sie sich ganz oder teilweise auf Zeiträume nach Inkrafttreten dieses Gesetzes beziehen. Entsprechendes gilt für die kraft Gesetzes eingetretenen Wirkungen der Antragstellung nach § 69 des Ausländergesetzes.

(2) Auf die Frist für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach § 26 Abs. 4 wird die Zeit des Besitzes einer Aufenthaltsbefugnis oder einer Duldung vor dem 1. Januar 2005 angerechnet.

In diesem  umfassenden Katalog werden die „begünstigenden Maßnahmen“ nicht eingegrenzt. Die Übergangsbestimmung, die nach dem Urteil des BverwG angeblich nicht vorhanden ist, enthält keinerlei Einschränkungen, die  auch nur andeuten, dass der Gesetzgeber die nachträgliche Zustimmung zu dem Erlass von 1990 zur Bedingung für die Fortgeltung machen wollte.

Somit schreibt  das Urteil  das AufenthG regelrecht um.

Auf eine rein formale nachträgliche  Zustimmung kam es dem Gesetzgeber schon deshalb nicht an, weil der BMI der bundeseinheitlichen Übernahme des Erlasses von 1990  inhaltsgleich, nur mit einer Änderung bei den Einreise-Stichtagen, zugestimmt hatte.  Das Einverständnis kann sicherlich nicht deutlicher und nachdrücklicher erklärt werden als durch die inhaltliche Übernahme des gesamten Erlass-Textes.

Den Teilnehmern der Innenministerkonferenz (IMK) von Mai 1991 war die problematische Ausgangslage bekannt:   Im Jahr 1990 war die Rechtsprechung zu Christen und Yeziden aus der Türkei und weiteren Gruppen  völlig uneinheitlich. Bei den Yeziden überwogen die Positiv-Urteile  im Sinne einer Gruppenverfolgung. Die Politik stand vor der Situation, dass Yeziden z.B. in Bremen anerkannt waren, in Niedersachsen  vor der Abschiebung standen – oft quer durch die Familien. Die SPD-regierten Länder,  ab Mai 1990 mit Schröder als Ministerpräsident auch Niedersachsen, beschlossen daher einheitlich formulierte Bleiberechte für Christen und Yeziden aus der Türkei, Palästinenser und Kurden aus dem Libanon ohne jede Befristung.

In Niedersachsen trat der Erlass am 18.10.1990 in Kraft. Er sah vor, dass die Asylanträge zurückgezogen und türkische Pässe vorgelegt werden mussten.  Zahlreiche Rechtsanwälte und Unterstützer haben dafür geworben, dies zu tun, mit Erfolg. Erst 1993 erkannte auch das OVG Lüneburg die Yeziden als gruppenverfolgt  an, vorher standen einige, die nicht mitgemacht hatten, unmittelbar vor der Abschiebung. Leider sind Folgeanträge in solchen Fällen rechtlich nicht möglich.

1991 gab es diese Erlasse in den CDU-regierten Bundesändern nicht. Die Problematik  betraf  in den Ländern  unterschiedliche Gruppen, in Bayern z.B.die aramäischen Christen. Für sie hatte Bayern bereits vorher eine Regelung getroffen, die materielle Sicherheit voraussetzte, ähnlich späteren Altfallregelungen.

Es kam auf der IMK  zur Einigung über eine weitgehend wörtliche Übernahme der Länder-Erlasse unter Vorsitz des damaligen BMI  Wolfgang Schäuble. Weil die Ausführung des Ausländergesetzes Ländersache ist,  erforderte die Umsetzung wiederum Länder-Erlasse. Sie wurden später für Yeziden mit Zustimmung des BMI  auch fortgeschrieben, zuletzt 1995.

Vor diesem Hintergrund lag es für keinen Beteiligten nahe, die Erlasse von 1990 auch nur in Frage zu stellen.

Es ist daher nicht erklärbar, worauf  das Gericht  die Behauptung stützt, dass die Zustimmung des BMI für dieser Erlasse fehle und dass sie nach   Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetztes 2005 hätte nachgeholt werden müssen.

Es erstaunt aber vor allem, dass aus der vermeintlichen Zustimmungslücke, die – wenn sie bestünde –  nur formaler Natur wäre,  das vorzeitige  Ende des Bleiberechts  der Betroffenen, das auf Lebenszeit zugesichert war, begründen soll. Einer solchen formalen Lücke könnte bestenfalls die Qualität  eines Behördenversehens zuerkannt werden.

Verfassungsrechtlich ist das Urteil nicht haltbar.

Hier die entscheidenden Passagen:

„BVerwG 1 C 40.07     OVG Lüneburg  11 LB 69/07    Verkündet am 27. Januar 2009

3. Dem Berufungsgericht ist im Ergebnis darin zuzustimmen, dass der Kläger keinen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbefugnis nach § 23 Abs. 1 AufenthG in Verbindung mit dem niedersächsischen Bleiberechtserlass vom 18. Oktober 1990 hat. Ungeachtet aller Fortgeltungsbestimmungen in den Folgeerlassen kann dem Landeserlass von 1990 schon deshalb keine rechtliche Bedeutung mehr zukommen, weil das inzwischen zwingend erforderliche Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern BMI nicht hergestellt ist. Zwar bedurfte es im Jahre 1990 dieses Einvernehmens nicht. Unter Geltung des Ausländergesetzes 1965, also bis Ende 1990 waren die obersten Landesbehörden berechtigt, Bleiberechtsregelungen aus humanitären Gründen ohne Einvernehmen mit dem BMI vorzusehen. Das Ausländergesetz 1990 führte ab Januar 1991 das Erfordernis des Einvernehmens ein (§ 32 AuslG 1990), stellte es den obersten Landesbehörden in einer Übergangsvorschrift aber frei, weiterhin ohne Einvernehmen mit dem BMI Anordnungen hinsichtlich der Verlängerung von humanitären Aufenthaltserlaubnissen zu treffen, die wie hier erstmals vor Inkrafttreten des Ausländergesetzes 1990 erteilt worden waren (vgl. § 94 Abs. 3 Nr. 3 i.V.m. § 99 Abs. 1 und 2 AuslG 1990). Das seit Januar 2005 geltende Aufenthaltsgesetz enthält jedoch eine derartige Übergangsvorschrift nicht mehr und sieht nunmehr zur Wahrung der Bundeseinheitlichkeit zwingend das Einvernehmen zwischen oberster Landesbehörde und BMI vor (§ 23 Abs. 1 Satz 3 AufenthG). Das Richtlinienumsetzungsgesetz hat dies ausdrücklich bekräftigt (§ 105a AufenthG). Auf den Erlass von 1990 kann der Kläger sich daher nicht mehr berufen.

124. Dem Berufungsgericht ist im Ergebnis auch darin zu folgen, dass die nachfolgenden Erlasse des Landes Niedersachsen dem Kläger ebenfalls nicht zugute kommen. Dies gilt zunächst für den Erlass vom 27. September 1992. Der Senat kann offen lassen, ob wie vom Berufungsgericht erwogen die dem Kläger aufgrund des Bleiberechtserlasses 1990 erteilte Aufenthaltserlaubnis umgedeutet werden kann in eine Aufenthaltsbefugnis auf der Grundlage des Erlasses 1992. Der Senat kann ferner offen lassen, wie der Erlass 1992 im Hinblick auf das Verlängerungsverbot des § 26 Abs. 2 AufenthG rechtlich zu beurteilen ist. Danach darf eine aus humanitären Gründen erteilte Aufenthaltserlaubnis nicht weiter verlängert werden, wenn wie hier das Ausreisehindernis oder die sonstigen einer Aufenthaltsbeendigung entgegenstehenden Gründe entfallen sind. Anders als im Ausländergesetz 1990 (§ 99 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 34 Abs. 2) ist im Aufenthaltsgesetz keine Übergangsregelung mehr enthalten, die von dem Verlängerungsverbot befreit. Ungeachtet dieser Bedenken hilft der Erlass 1992 dem Kläger nicht weiter. Zwar war der Erlass im Einvernehmen mit dem BMI ergangen. Das Einvernehmen wurde aber lediglich für Kurden aus dem Libanon hergestellt, die staatenlos sind oder deren Staatsangehörigkeit ungeklärt ist. Dies ergibt sich aus dem niedersächsischen Bleiberechtserlass vom 16. August 2001 und ist für die Zeit seit 2001 durch ein Schreiben des Niedersächsischen Innenministeriums an den Senat bestätigt worden. Der Kläger besitzt neben der libanesischen Staatsangehörigkeit seit seiner Geburt auch die türkische Staatsangehörigkeit. Er hat allerdings hinsichtlich der Annahme des Berufungsgerichts, dass er türkischer Staatsangehöriger ist, mehrere Verfahrensrügen erhoben. Diese Rügen greifen jedoch nicht durch. Dies hat der Senat auf entsprechende Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in den beiden Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren der Eltern des Klägers im Einzelnen ausgeführt (vgl. Beschlüsse vom 4. August 2008 BVerwG 1 B 2 und 3.08 juris). Hierauf nimmt der Senat Bezug.“

yeziden.de

Avesta – Ezîz Weysî wiha axifî: “Hebûna wan pir pêwîst e heta dema pirsên Iraqê yên serekî bên çareserkirin, heta dema pêkanîna hikûmetekê ku ne nûnertiya hizbeke tenê…

Ger ji piraniya Kurdan bipirsî Ezîz Weysî kî ye, wê rasterast ê stranbêj bê bala wan, lê General Ezîz Weysî fermandarê 47 hezar serbazên hêzên pêşmergên taybet e ku wek ‘Zêrevanî’ li Kurdistanê tên naskirin. Ezîz Weysî hebûna hêzên Amerîkî li Îraqê girîng dibîne û dibêje ger Amerîka dema mabûna xwe li Iraqê dirêj neke, wê rewşa Iraqê berbi xerabiyê here.

Ezîz Weysî wiha axifî: “Hebûna wan pir pêwîst e heta dema pirsên Iraqê yên serekî bên çareserkirin, heta dema pêkanîna hikûmetekê ku ne nûnertiya hizbeke tenê, lê nûnertiya tevahiya Iraqê bike.”

Serbazên Ezîz Weysî ji Diyale heta sînorên Brahîm Xelîl di kar de ne, lê tu çalakî û karên wan li navçeyên di bin desthilata YNKê de wek Silêmanî û Germiyan nînin, ku kontrola partiya wî PDKê ewqasî li wan navçeyan nîne.

Hêzên Zêrevanî di bin desthilata Wezîrê Navxwe yê Herêma Kurdistanê Kerîm Şengalî de ne ku ew jî endamê polîtburoya PDKê ye. Zêrevanî wek artêşa Kurdistanê kar dike û li cihên ku destê polîsan nagihe wan çalak e.

Lê Ezîz Weysî diyar dike ku artêşa wî di parastina jiyana berpirsên Erebên Iraqê de li navçeyên cihê nakokiyê li Nînewa roleke mezin lîstiye.

Di dawiya salên 80 û destpêka 90an de, Ezîz Weysî bo dema 5 salan gerîllayê PKKê bû, ku ew jî hevdem bû ligel kampanya cenosîda rêjîma Beesê ya Saddam li dijî Kurdan. Weysî wiha dibêje: “Wê demê min PKK nas kir û hizr û îdeolojiya wê bandor li min kir.”

Ezîz Weysî di şerê navbera PKK û PDKê de, ji aliyê PDKê ve dîl hat girtin. Lê piştre, navbirî biryar da dev ji PKKê berde û tevî PDKê bibe. Piştî demekê ji vegera wî, Ezîz Weysî jiber îmkana wî ya serbazî û bi gotina wî `tecrubeya jiyana wî` ku di dema xwe de li nav PKKê wergirtiye, postekî serbazî bidest xist. Navbirî wiha behsa rabirdûya xwe dike: “Ew beşek ji jiyana min e û qet jê ne poşman im.” Piştre Weysî li navçeya Zawîte dikin fermandarê hêzên taybet ên PDKê.

Dema di 2003an de Amerîka êrîş bir ser Iraqê, Wesyî bû fermandarê giştî yê hêzên zêrevanî û ligel hêzên Amerîka û pirnetew dijî artêşa Iraqê şer kir. Weysî wan raporan red dike ku sala 2009’an rêxistinên mafên mirovan belav kirin ku di wan de dibêjin hêzên Kurd êrîşî daniştvanên Ereb û kêmneteweyên Parêzgeha Nînewa dikin û dibêje: “Me alîkariya xelkên lêqewimî yên van navçeyan kir û hevkariya wan kir ku xwendingeh û cadeyan dirust bikin. 17 gundên Erebnişîn li demsala zivistanê bê petrol bûn, me ji beşa xwe da wan.”

Peywendiya hêzên zêrevanî û Kurdan bi giştî ligel parêzgarê Nînewa Esîl Nucêfî ne baş e, lê Weysî dide zanîn ku ti pirsgirêkên hêzên wî li navçeyên parêzgeha Nînewa ligel artêşa Iraqê nînin. Hinek ji navçeyên parêzgeha Nînewa beşek in ji navçeyên cîhê nakokiyê û Amerîka jî wek çavkaniya dirustbûna ne aramiyê li Iraqê bin, berê xwe dide van navçeyan.

Ligel ku Weysî dibêje ti pirsgirêka wan ligel artêşa Iraqê nîne, lê diyar kir ku dema ew peywendî digihe astê takekesan û nav leşkeran, astê peywendiyan jî nizim dibe: “Ji ber ku di nav hêzên artêşa Iraqê de kesên bi Rêxistina Qaîde û Bees ve girêdayî hene û bi taybetî di nav hêzên polîsan de, ev jî di navbera hêzên Kurd û Ereb de dibin sedemê bêbaweriyê. Siyasetmedarên Iraqê wek wezîrê navxwe yê Iraqê dixwazin zêrevan pasevanên wan bin.”

Sertîp Rêbiwar Yûnis Ebdulla ku fermandarê sektora dûyem a betalyona 5’an a Artêşa Iraqê li Musilê ye wêya piştrast dike ku `terorîst` hatine nav refên artêş û polîsan, lê daxwiyand ku “jimara wan pir kêm e.”

Rêbiwar herwiha ron kir ku peywendiya artêşa Iraqê ligel hêzên zêrevanî baş e û got: “Ev hêzeke hevbeş e û serperiştiya 15 xalên kontrolê dike û ji zêrevanî, Artêşa Iraqê, polîs û hêzên pirnetew pêk hatiye.”

Ezîz Weysî dibêje divê Amerîka her li Iraqê bimîne heta maddeya 140’an a destûra Iraqê bê cîbicîkirin û dibêje: “Hebûna wan li vir pir girîng e, ne tenê bo Herêma me, jiber em berevaniya wê dikin, lê ji bo tevahiya Iraqê. Ger Amerîka ji vir here, rewşa Iraqê wê têk here, ev nerîna min a taybet e.” Rûdaw

avestakurd

*Beşirili Elektrik mühendisi Yezidi İbrahim Bulut, Avrupa’da yayınlanan bir sitede Beşirili Yezidilerle ilgili değerlendirme yazısına tepki gösterdi.

“COĞRAFYAMIZ SORUNLUDUR AMA”

Avrupa’da topraklarına dönmek isteyen Yezidileri her platformda desteklemeyi bir görev saydığını belirten İbrahim Bulut, en fazla sıkıntı çektiği halde bölgede direnmeye davam edeceğini söyledi. Bulut, şöyle konuştu: “Buralarda kör-topal yaşam kavgası ile atalarımızın doğup-büyüdüğü inanç ve kültürümüzün beşiği olan bu toprakları hukuki anlamda korumaya çalışmak önde gelen görevimizdir. Yaşadığımız coğrafya elbette sorunludur. Bu sorunlardan Yezidiler olarak bizler de etkileniyoruz. Ancak özel hukukun korunması mevcut hukuki çerçevede olur. Bu dünyanın her yerinde Yezidilerin çoğunun yaşadığı Avrupa ülkelerinde de aynıdır.” Topraklarına dönmek isteyen Yezidilere destek veren Vali Ahmet Turhan olmak üzere yerel yöneticilere de teşekkür eden Bulut, Avrupa’da kendilerini eleştiren bazı Yezidilere yanıt verdi : “Batman’ın Çinerya (Yolveren) Midyat’ın Kivey (Mağara) köylerinin sorunu hukuki yollarla çözüldü. Avrupa’da yaşayan Nedim Erkiş, Salih Yaltı ve Hüseyin Ulucan’a soruyorum; dedelerimizden beri köyün davası hukukçu yollarla savunulmuyor mu? Yezidilerin sırtında ne kazanç sağladıklarını burada dillendirmeme gerek yok. Yezidi vatandaşların özel hukuklarını savunma adına bu meseleye siyasi malzeme ve anti propaganda olarak lütfen kullanmayınız.”

“KÜLTÜRÜMÜZÜ SÜRDÜRECEĞİZ”

Bulut, sözlerini şöyle sürdürdü: “Bizler Yezidiliğimizi ve tüm coğrafya halkı gibi kültürümüzü birilerden öğrenecek değiliz. Bu konulardan en büyük sıkıntıları çekenlerden biriyim. Batman-Beşiri Yolkonak’ta bulunan Yezidi mezarlığı yakın zamanda meydana gelen üzücü bir olaydan zarar gördüğü iddia ediliyor. Bu ölüm olayı bölgenin her yerinde olduğu gibi bizleri de üzmüştür. Elbette barış ve kardeşlik anlayışı içinde bu üzücü olayların bitmesi en büyük arzumuzdur. O olayda mezarlık hedef seçilmemiştir. 20 bin dönüm anız yakılmıştır. Mezarlıktaki ağaçlar ise yanmamıştır. Avrupa ülkelerinde mercedesli, villalı ve bankalardaki bol dövizleri rahat ortamda bazı Yezidi simaların ziyaret ve atalarının kabirlerinin bulunduğu, doğup büyüdüğünüz topraklara davet ediyoruz. Bu hem kültürel, hem hukuki, hem de dini bir görevdir.”

batmancagdas

Yezidiler, Ramazan’a ‘hoş geldin’ dedi

*Batman ve yöresinde sayıları az da olsa direnen Yezidiler, 11 ayın sultanı Ramazan ayına ‘hoş geldin’ dedi.

YEZİDİLERDEN ANLAMLI MESAJ

Yıllardır Batman’ın Beşiri ilçesini terk etmeyen elektrik mühendisi Uğrak’lı İbrahim Bulut, Ramazan ayının, bölgeye barış ve kardeşlik getirmesini istedi. Bulut, şöyle konuştu : “Büyük saygı duyduğumuz yüce İslam’ın dini vecibelerinden olan Ramazan ayının bölgemize barış ve kardeşlik getirmesini diliyorum.” Ramazan ayında imkanları dahilinde dar gelirli ailelere yardımları ile bilinen Bulut, “1500 yıldır İslamiyet şemsiyesi altındaki Yezidiler inanç yönünde hiçbir baskı altında değildir” dedi.

batmancagdas

DEWLETA TIRK TI NIRXÊN MIROVAHIYÊ NAS-NAKE, PIROZGEHA ÊZDIYAN BOMBEBARANKIRIN

Weke têzanîn buyera li qubînê  di navbera Hêzên Parastina Gel û hêzê dijminde derketiye 5 gerÎla jiyana xwe ji dest dane. cihê  nemirbuna wan perestgiha Êzdiya ye,
Em wekî kurdên Êzdî û giştî gelê-me yê Kurdistanê bi sedên salan rastî êrîşên dewleta tirkan ê hovane hatine. Dwletê hertimî dinava diroka xweye biqirêjde, mirovên meye zana, Pîroz geh û zanîngeh ên liderî xeta wanebûn bi gende gemarî, dewleta tirk û pêşiyên wan Osmanî-ya, wan tine-dikirin ji holê radikirin ji bona dîroka gelê-me kevneşopiyên me nemînin û nediyar-bin.

Goristana Hecrê di demê dîroka  derbasbûyî de Heca Êzdiyan bû,cih-warê Qubînê û qûbildor wargihê mina Lalisa welatê Xal-ta (xerzan) û piranî bakurê Kurdistan ne.

Ji-ber em wek Êzdiyan ti hêzeke meye  xurt tinebû,  pirozgeh mîna  goristanê bi bikaranîn. Ji deşta Amedê heta Misrcê jiber pîroz-geh bû êzdiya miriyên xwe lê veşartin. Dewlata tirk berî demekê Qûba sêhxevinda ji li heman herêmê bi balefirgihên xwe bombe barankiribû. Sitargieh bûn, kirin goristan lê goristanade miriyên meji rihet nahêlin.li Hecrê goristana mejî bombe barankirine.

Di demeke ne dirêjde qaso hinekên êzdi bi walî û Qaymeqamê herêmêre hevditin pêkanibbû gotin emê ” ewlekarî ya êzdiya bikin” di rojnama Batman Cagdasêde diyar kiribûn. “Ev bû ewlekarî ya dewleta tirk”!  Pêwist e gelê-me ti itbarê nede wan.jibona  hovîtiya xwe bidominin dev nermiyan dikin,dixazin yekitiya me belav bikin.

Em weke F.K.Ê. Federesiyona Komelên Êzdiya Şehidên doza pîroz û her 5 Lehengên  ŞoreŞa di pirozgeha bav û kâlên xwede Şehid ketine dibejîn laîqin li wura bên gor kirin. Em pêwist dibînin lihimberî dijmina ji nûh ve ew perestgih li ser rihê cangoriyên diroka kevn û doza meye nûh  bêye avakirin. em  pêgava  Şoresê a 4.Silavdikin di pêngava nuhde xwediderketina xweseriya demokiratik lê xwedî derketina nirxên  gelême a bised sala û paserojameye.
Em bang li insyatifa gel a herêma Êlihê, û welatparêz dikin li nemir û rûmeta xwe xwdî dekevin.

Bimre Dagirkerê dewleta tirk
Bimre xiyanet û xwesiparî
Tekoserê kurdistanê pirozin lipirozgehê nemir bûne

10.8.2010
FEDERESIYONA KOMELÊN  ÊZDIYAN

Avesta – Lijneya Rêveberiya Navendî (LRN) a Partiya Aştî û Demokrasiyê (BDP) ku li Diyarbekirê civiya, banga agirbestê k-li PKK û Hêzên Çekdar ên Tirk (TSK) kir.

Selahattin Demirtaş bal kişand ku pirsgirêka kurd ji destpêka komarê ve heye û bûye sedema hilweşînên mezin. Demirtaş ku got, “Di rewşa îro de derfet derketine ku prisgirêka kurd bi rêbazên demokratîk bê çareserkirin”, banga agirbestê ya 649 saziyên sivîl ên civakî û Kongreya Civaka Demokratîk bi bîr anî û wiha dewam kir:

“Ji bo şensekê bidin çareseriya pirsgriêka kurd a aştiyane û demokratîk, ji bo pêşiya diyalog û muzakereyan bê vekirin, em banh li dewlet, hikûmet û PKK’ê dikin ku dualî çekan bêdeng bikin û rewşeke bêpevçûn saz bikin. Ji bo ku agirbesteke derkeve holê, veguhere aştiyeke mayînde, em wekî BDP amade ne ku însiyatîfê wergirin, û ji bo aştiyeke bi rûmet zêdetir helwesta siyasî ya çalak nîşan bidin.”

Demirtaş rojên borî di axaftineke li Erziromê kir de li ser pirsekê gotibû “em ê bi nûçeyên xêrê re bikevin meha remezanê”. Li ser pirseke ka ev tê çi wateyê, Demirtaş got, “Min li Erziromê daxwaz û hêviyên xwe anîn ziman.”

Gultan Kişanak jî, li ser pirsa rojnamegeran a wekî, “649 saziyên civakî yên sivîl û ji bo bêdengkirina çekan bang kir. Lê wisa xuya ye ku ev bang cidî nehat girtin. Eger pêvajo wisa dewam bike dê çi bibe?” got, “Daxwaz û hêviya me hemûyan ew e ku guh bidin bangên ji bo aştiyê”

mc AKnews

Silahların susmadığı gece

*Batman’ın Beşiri ilçesine 1 kilometre uzaklıktaki Hıcre (Yolveren) köyü yakınlarında çıkan çatışmada 5 PKK’lı silahlarıyla birlikte ölü ele geçirildi. Aydınlatma ve izli mermilerin sabaha kadar kullanıldığı çatışma alanındaki buğday tarlalarında yangın çıkınca Beşirililer sabaha kadar uyumadı.

Cihanê da, dijwer gel yan civakeke usa hebe ku  ewqas ferman, zulm û komkujî dîtibin çiqas êzdiyan…

Bi sedan hezaran zarok, kal, pîr, zilam û pîrekên Kurdên êzdî yên bê sûc û gune, bê sebeb wê rê da hatine qetilkirin, bi desê zorê qulibandin e, yan ji bo serê xwe û zaroka xilazkin  cî- werê kal-bavên xwe, milk û malên xwe hîştine, destê zarokê xwe girtine reviyane xerîbiyê.

Êzdiyan serê xwe, serê ewledê xwe dane oxira êzdîtaya xwe, surra bawarîya xwe. Xwe parastine…

Xûn û hêsirê wan evdên bê sûc û gune gerekê neyê ji bîrkirin.

Dîrok gerekê neyê ji bîrakirin, ku bûyar neyên wekilandin…

Bi xûna wan dîroka êzdîtiyê hatîye nivîsar, bi cangorî û navê wan ev civaka xwedênas, ev ola Kurdaye kevnar hatiye parastin û heyîtya xwe berdewan dike.

Eva çend sale, Mala Êzdiyan  ( Oldênbûrg ) da roja bîranîna     CANGORIYÊN ÊZiDIYAN tê derbaskirin.

Salên pêşin bîranîn 25 ê Hezîranê dihat pêkanîn..

Ew roj wek rojeke sîmvolîk hatibû hildan.

Qetiliyama Şengalê (Girezêr û Şîba Şêx Xidirê) ya 14 tebaxê sala 2007 rastkirin kire nava bijartina rojê. Bi pêşniyara endem, dost û  xêrxazên malê biryar hate sitendin ROJA BÎRANÎNA CANGORIYAN, hersal 14 tebaxê Mala Êzdiyan da bê derbazkirin.

Eva çend sale em bangî serokatîya Êzdîyan ya civakî û ruhanî usa ji bingeh û komelê Êzdiyan dikin ku vê rojê hemû Êzdîyên cihanê ra wek ROJA BÎRANÎNA CANGORIYAN bê elamkirin.

Vê salê, carke din jî em bangî wan dikin, ku dengê me bibihîn.

Komîtêyên rêvabir û rewşenbîrî yên Mala Êzdîyan Oldênbûrg

05.08.2010

14 tebaxê em endemên Malê û hemû Êzdiyan, nas û dostê wan vexwendî  bajarê  Oldenbûrgê, Mala Êzdîyan dikin ji bo çalakyên

ROJA BÎRANÎNA CANGORIYAN

Dem: 14.08.2010; sehet 15.00

Adrês: Eidechsenstraße 19

26133 oldenburg

Tel: 0441 485 05 55; 0441 485 50 02

info@yeziden.de

Komîtêyên rêvabir û rewşenbîrî yên Mala Êzdiyan Oldênbûrg 05. 08. 2010